Laut, bunt, fröhlich – knapp 400 Menschen haben sich am Samstag (24.10.2015) auf Neubrandenburgs Straßen für die Rechte Geflüchteter eingesetzt. Landesweit eingeladen haben die Initiativen Neubrandenburg hilft, Neubrandenburg sagt Willkommen und Neubrandenburg Nazifrei.
Seit gestern Abend ist es bekannt – die als “besorgte Bürger” getarnten RassistInnen von MVgida aka NPD wollen am 26.10. einen sogenannten Abendspaziergang durch Neubrandenburg machen – nach der AFD, die morgen in Rostock demonstriert, versucht nun also auch die NPD mit Tarnkappe aus der hetzerischen Stimmung in vielen Teilen des Landes politisches Kapital zu schlagen und steigt als MVgida in Neubrandenburg wieder in die rassistische Mobilisierung ein.
»Refugees Welcome! M-V heißt seine neuen Einwohner*innen willkommen«
Stand: 09. September 13:30
08. September – wohl ab 22 Uhr – Ankunft Geflüchteter in der Bundeswehrkaserne Fünfeichen, es gibt wohl eine Willkommenskundgebung der SPD
09. September – 17:00 – Einwohner_innenversammlung in Burg Stargard in der Aula der Regionalen Schule
09. September – 19:00 – Start der Gegenveranstaltung zu:
09. September – 20:30 – NPD Kundgebung vor der Kaserne Fünfeichen, Anmelder Norman Runge
11. September – 19:00 – NPD Kundgebung Burg Stargard Marktplatz
29. September – 16:00 – Einwohner_innenversammlung im Rathaus Neubrandenburg
Bei den Einwohner_innenversammlungen werden einige NPDler und Rassisten erwartet. Geht dort nicht allein hin. Lasst sie nicht diese Veranstaltung vereinnahmen und entreißt ihnen das Wort – mit Nazis diskutiert man nicht!
Das Thema “Flüchtlinge” ist seit geraumer Zeit in aller Munde. Ob am Arbeitsplatz, in der Schule, am Stammtisch oder in allen Medien – das beherrschende Thema dieser Zeit sind die Menschen, die nach Europa kommen. Doch selten geht es in den Gesprächen oder Nachrichten um die Ursachen und Hintergründe für diese Fluchtbewegungen, sondern allein um den Fakt, dass diese Menschen zu “uns” kommen, “hier” versorgt werden müssen und “unser” Geld kosten. Es ist 2015 und auf dem Weg nach Europa, auf der Flucht vor Krieg, Terror und Armut sterben zehntausende Menschen. Das europäische Grenzregime lässt Zäune an den Außengrenzen aufstellen, um sich zu “schützen”, in Österreich ersticken zig Menschen in einem zugeschweißten LKW und in Ungarn müssen Tausende Geflüchtete unter unwürdigen Bedingungen bei Wind und Wetter vor dem Ostbahnhof Budapests ausharren, weil ihnen die Weiterreise verwährt wurde.
Aufruf vom Bündnis Wismar für alle zum 05. September
Am 05. September 2015 will die Gruppierung „Deutschland wehrt sich“ in Wismar auftreten, um ihre rassistische und menschenfeindliche Propaganda zu verbreiten. Dafür bedienen sie sich auch friedens- und sozialpolitsicher Themen, in der Hoffnung breitere gesellschaftliche Kreise anzusprechen. Doch bei näherer Betrachtung sind ihre Anliegen deutlich. Es geht ihnen um Ausgrenzung und um das Schüren von Ängsten. Damit gefährden sie unsere offene Gesellschaft und stellen zentrale, demokratische Grundwerte in Frage.
Dies werden wir nicht zulassen! Denn wir selbst sind verantwortlich für die Stadt und die Gesellschaft, in der wir leben. Deshalb protestieren wir gegen jede Form von rassistischer Diskriminierung und Ausgrenzung. Ihrem Hass setzen wir unsere Zivilcourage und unser Engagement für Asylsuchende und alle anderen Menschen in Not entgegen.
Gerade in Zeiten, in denen immer öfter auf der Strasse gehetzt wird, Häuser angezündet werden und Menschen Angst um ihr Leben haben müssen, müssen wir alle aktiv werden – egal woher wir kommen, wie alt wir sind oder wen wir wählen.
Deshalb haben wir uns im Bündnis „Wismar für alle“ zusammen gefunden. Wir kommen aus sozialen Vereinen, demokratischen Verbänden, zivilgesellschaftlichen Initiativen oder sind engagierte Einzelpersonen. Uns eint, dass wir Gesicht zeigen wollen. Für eine offene Gesellschaft für alle und gegen jede Form von Rassismus.
Beteiligen Sie sich an unseren vielfältigen Aktionen am 5. September und in der Zukunft. Denn Wismar – DAS SIND WIR ALLE !
Wir übernehmen hier die Pressemitteilung des Alternativen Jugendcamps – AJUCA:
Jetzt fangen die Ordnungsbehörden wirklich an Bußgeldbescheide zu verschicken. Die Rote Hilfe Greifswald rät: EINSPRUCH einlegen! Und zwar so schnell wie möglich!
Das geht formlos und ganz schnell. Die RH hat ein Musterschreiben vorgefertigt, hier zu finden.
Wenn ihr dann irgendwann erneut Post bekommen solltet meldet euch bitte unter greifswald@rote-hilfe.de!
Bitte leitet diese Info auch an andere euch bekannte und potenziell Betroffene Genoss_innen weiter.
Im Zusammenhang mit der Anreise zur Bündnisdemonstration am 1. Mai in der Neubrandenburger Oststadt, wurde am Bahnhof über 100 Genoss_innen das Demonstrationsrecht verwehrt, in dem sie dort festgehalten wurden. Die Polizei stellte dabei die Personalien jeder einzelnen Person vor Ort fest. Viele haben nun mit Bußgeldverfahren zu rechnen, weil sie angebliches Vermummungsmaterial mit sich führten.
Wie ihr euch verhalten solltet, wenn ihr auch einen Brief bekommt, erklärt die Rote Hilfe Greifswald hier .
Die NPD wollte am “Arbeiterkampftag” für den Werterhalt “deutscher Arbeit” durch die Neubrandenburger Oststadt marschieren – doch mit Bekanntwerden der Propagandaabsichten stellte sich das Bündnis “Neubrandenburg Nazifrei” neu auf und durchkreuzte mit breitem zivilgesellschaftlichen Protest diese Pläne. Der braune Aufmarsch fand schon nach wenigen hundert Metern sein Ende.
Als Alternative zum Demokratiefest des DGB auf dem Marktplatz, welches sich inklusive AfD, Parteien und Gewerkschaften präsentierte, ein Tanzprogramm und Bratwurst- und Blaulichtmeile bot, hat “Neubrandenburg Nazifrei” eine Vielzahl von Aktionen schon im Vorfeld durchgeführt, die in einer eigenen Demonstration in der Oststadt mündeten, noch bevor die Nazis und ihre Gefolgschaft dort aufschlugen. Mit ingesamt vier Demonstrationen und diversen Kundgebungen sollten die Nazis nicht nur gestört, sondern auch eigene Akzente und Inhalte am 1. Mai in die Oststadt getragen werden, was im Großen und Ganzen auch gelang.